Rechtsprechung
| LSG Rheinland-Pfalz, 02.12.2021 - L 5 KR 227/19 |
Volltextveröffentlichung
- adipositas-anwalt.de
Liposuktion
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 25.03.2021 - B 1 KR 25/20 R
Anspruch auf Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für stationäre …
Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 02.12.2021 - L 5 KR 227/19
§ 137c Abs. 3 SGB V eröffnet den Versicherten einen vom allgemeinen Qualitätsgebot abweichenden Anspruch auf Krankenhausbehandlung nach einem abgesenkten Qualitätsgebot, dem Potentialmaßstab (vgl. hierzu BSG 25.03.2021 - B 1 KR 25/20 R - juris Rn 22 ff.).An das Erprobungsverfahren werden besondere personelle, sachliche und sonstige qualitätssichernde Anforderungen gestellt, die den daran teilnehmenden Versicherten ein "geschütztes Setting" einschließlich einer wirtschaftlichen Begleitung bieten (BSG 25.03.2021, aaO, Rn 33).
Vielmehr dürfen Krankenhäuser Potentialleistungen auch dann erbringen, wenn die Versicherten nicht an einer Erprobungsrichtlinie teilnehmen (BSG 25.03.2021, aaO, Rn 25).
- BSG, 24.04.2018 - B 1 KR 10/17 R
Fettabsaugen ist keine Kassenleistung
Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 02.12.2021 - L 5 KR 227/19
Soweit die Klägerin auch eine stationäre Liposuktion begehre, sei der Klage ebenfalls der Erfolg versagt, da ein Anspruch unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des BSG in den Urteilen vom 24.04.2018 - B 1 KR 10/17 R und B 1 KR 13/16 R - und vom 28.05.2019 - B 1 KR 32/18 R - nicht in Betracht komme.So liegt es bei der Umstellung eines Sachleistungsbegehrens auf ein Kostenerstattungsanspruchsbegehren (vgl. z.B. BSG 24.04.2018 - B 1 KR 10/17 R - juris, Rn 8).
- BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98
"Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung …
Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 02.12.2021 - L 5 KR 227/19
Das Lipödem stelle auch keine akut lebensbedrohliche oder regelmäßig tödlich verlaufende Erkrankung im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 06.12.2005 - 1 BvR 347/98 - dar. - BSG, 24.04.2018 - B 1 KR 13/16 R
Keinen Anspruch auf Regelversorgung mit einer stationären Liposuktion in der …
Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 02.12.2021 - L 5 KR 227/19
Soweit die Klägerin auch eine stationäre Liposuktion begehre, sei der Klage ebenfalls der Erfolg versagt, da ein Anspruch unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des BSG in den Urteilen vom 24.04.2018 - B 1 KR 10/17 R und B 1 KR 13/16 R - und vom 28.05.2019 - B 1 KR 32/18 R - nicht in Betracht komme. - BSG, 28.05.2019 - B 1 KR 32/18 R
Krankenversicherung - stationäre Krankenhausbehandlung - Methoden, die lediglich …
Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 02.12.2021 - L 5 KR 227/19
Soweit die Klägerin auch eine stationäre Liposuktion begehre, sei der Klage ebenfalls der Erfolg versagt, da ein Anspruch unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des BSG in den Urteilen vom 24.04.2018 - B 1 KR 10/17 R und B 1 KR 13/16 R - und vom 28.05.2019 - B 1 KR 32/18 R - nicht in Betracht komme.